10. bis 12. Oktober 2011
- Rundfunkfreiheit – Wikipedia – Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit. Sie dient unter den Bedingungen der Massenkommunikation der Aufgabe, freie und umfassende Meinungsbildung durch den Rundfunk zu gewährleisten.[9] Diese Meinungsbildung ist nur möglich, wenn der Rundfunk nicht einseitig dem Staat oder einer gesellschaftlichen Gruppe ausgeliefert wird, also die Staatsferne des Rundfunks gesichert wird.
- 3. Rundfunk-Urteil – Wikipedia – Um die Meinungsvielfalt zu sichern, schrieb das Verfassungsgericht entweder eine binnenpluralistische oder eine außenpluralistische Struktur vor. Bei der binnenpluralistischen Struktur spiegelt sich die Vielfalt der Meinungsrichtungen in der Zusammensetzung der Kontrollräte innerhalb eines Rundfunkveranstalters wider. In diesem Fall soll bereits der einzelne Sender möglichst alle Meinungsrichtungen der gesellschaftlich relevanten Kräfte abdecken.
- Rundfunkurteile des BVerfG – Wikipedia
- Anhaltende Nebenwirkungen – Funkkorrespondenz Leitartikel zur Causa Martens
- 0zapftis: Bayern als erstes Bundesland im Verdacht » Von markus » netzpolitik.org – Aus den Dokumenten geht hervor, dass DigiTask eine spezielle “Skype Capture Unit” anbietet, die 3.500 Euro pro Monat und Arbeitsplatz kostet.
- 0zapftis: Erste erwischte Täter sitzen beim LKA Bayern – Rechtsanwalt im Namen seines Mandanten: "Einer der vom CCC dokumentierten „Staatstrojaner“ wurde auf der Festplatte eines meiner Mandanten gefunden, die ich im Einvernehmen mit dem Mandanten an einen öffentlich bekannten Vertreter des CCC habe übergeben lassen. … http://ijure.org/wp/category/0zapftis; » Von markus » netzpolitik.org
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